erstellt von Bernd Heilmeier

18.01.2017
Alexander Hold beim Neujahrsempfang des Kreisverbands der FREIEN WÄHLER Fürstenfeldbruck

Am Mittwoch, den 18. Januar war es endlich so weit, die Freien Wähler Fürstenfeldbruck hatten zu ihrem ersten Neujahrsempfang geladen.

Rund 90 Gäste fanden sich im Hotel Mayr ein, um mit Kreisvorstand und Kreistagsfraktion gemeinsam in das neue Jahr zu starten.

Der Kreisvorsitzende Hans Friedl eröffnete nach einer Gedenkminute für den verstorbenen Bundespräsidenten Roman Herzog den Neujahrsempfang mit den Worten von Christoph Lichtenberg:

„Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird wenn es anders wird, aber so viel kann sich sagen: Es muss anders werden, wenn es gut werden soll“.

Im Anschluss daran begrüßte Maria Hacker-Hausmann (Ortsvorsitzende Germering) die Gäste, Hans Wieser (Stv. Landrat) sprach in seiner Begrüßungsrede verschiedene Landkreisthemen an, wie die Probleme die mit der Flüchtlingszuwanderung den Landkreis vor große Aufgaben gestellt hat, die positive Veränderung im Vorstand bei Ziel21, die einstimmige Verabschiedung des Kreishaushaltes, die durch die hervorragenden Vorarbeiten unsers Finanzreferenten Hans Thurner möglich wurde, weiter der Bericht über die 17 Liegenschaften des Landkreises inkl. dem Neubau der Kreisberufsschule, Erweiterung des Landratsamtes mit 10 neuen Arbeitsplätzen und Parkhaus, eventuelle Erweiterung der Fach- und Berufsschule in Germering zusammen mit dem Landkreis Starnberg.

Der Fraktionsvorsitzende Michael Leonbacher begann seine Begrüßung mit einem Zitat aus der Rede „Wie unser Land aussehen soll.“ von Bundespräsident Joachim Gauck:

„Wenn wir übersehen, welche Potenziale in uns stecken, werden wir verharren in einer ewigen politischen Warteschleife – in einer unheilvollen Kultur von Ängstlichkeit, Indifferenz und Selbstzweifel. Bis andere, mit anderen Werten und ganz ohne Selbstzweifel, Hand an unsere Lebenswelt, an unsere Freiheit legen.“

Dann nahm er Bezug auf die Freien Wähler die überall als sehr arbeitsam bezeichnet werden, wie sie in den Gemeinde- und Stadträten sowie im Kreis-, Bezirks und Landtag  agieren. Sehr oft sind die Freien Wähler ganz vorne dran, so Leonbacher, verkaufen sich aber oftmals noch zu schlecht. Herauszustellen was die Freien Wähler tatsächlich bewirkt haben, ist deshalb ein Thema an dem die Freien Wähler in der Öffentlichkeitsarbeit noch zulegen können. Ohne Freie Wähler gäbe es kein G9 und keine Abschaffung der Studiengebühren, dies sollten wir nicht vergessen und auch darauf verweisen. Für 2017 wünschte er den Freien Wählern deshalb etwas mehr Selbstvertrauen..

In dem bevorstehenden Bundestagswahlkampf müssen wir gerade gegenüber extremen Gruppen klar machen für welche Werte wir stehen und das wir uns für dieses demokratische System selbstbewusst einbinden. Dazu so Leonbacher wird uns nun  der Kandidat für das Amt des Bundespräsidenten, Alexander Hold, etwas sagen, dem es wichtig ist das Vertrauen der Bürger in die Politik wieder zurückzugewinnen.

Alexander Hold mahnte an, wie viele Menschen in den sozialen Netzwerken rechte Propaganda verbreiten und hier an der Rechtsstaatlichkeit vorbeischießen. Aber auch Verschwörungstheoretiker sind in größeren Mengen dort zu beobachten die postfaktische Informationen verbreiten. Für Hold ist es ist eine der wichtigsten Aufgaben der Politik den Menschen zu sagen, dass die Welt leider so komplex ist und es für fast gar nichts einfache Lösungen gibt, auch wenn uns das Rechtspopulisten immer wieder glauben machen möchten. Hold: „Die Politik muss wieder vermitteln das sie ernsthaft versucht zum Wohle aller die Probleme zu lösen.“

Er sprach in diesem Zusammenhang davon von einer dafür notwendigen generellen Bestandsaufnahme, also über alles was wir in den letzten 70 Jahren alles erreicht haben. Hold möchte, dass wir das den jungen Menschen erzählen, denn dies zu erhalten ist viel Engagement wert. Er erinnerte daran, dass es nur wenige Regionen in der Welt gibt, in denen es einen so hohen Standard gibt wie bei uns, zum Beispiel unsere gesicherten Menschenrechte und wenn man das Leitungswasser trinkt sich nicht die Cholera holt, oder das Menschen gleich behandelt werden. Vielen Menschen ist das gar nicht mehr bewusst, dass dies nicht selbstverständlich ist, so Hold.

Er mahnte das Versagen des Staates an wie in der Silvesternacht in Köln 2015. Als Richter befand er, dass bei weitem nicht das Menschenmögliche getan wurde, so wie es der Innenminister von NRW darstellte. Dies nimmt den Menschen das Urvertrauen, auch wenn wir tatsächlich in einem sicheren Staat leben.

Deshalb ist für ihn eines der wichtigsten Themen die innere Sicherheit und dazu gehört auch die natürliche Begrenzung der Flüchtlingsströme. Dabei macht es für ihn keinen Sinn über Obergrenzen für Flüchtlinge zu schwadronieren, solange es Regionen gibt, wo die Menschen vor Hunger und kriegerischen Auseinandersetzungen fliehen.

Die große Aufgabe der Zukunft ist für Alexander Hold deshalb dafür zu sorgen, dass diese Menschen in ihren Ländern bleiben. Dabei meint er aber nicht dass sie in ihrer Heimat bleiben, weil sie in Deutschland Stacheldraht erwartet sondern weil sie in ihrer Heimat eine lebenswerte Perspektive haben.

Wir dürfen hierbei auch nicht übersehen sagt Hold, dass wir eine Agrarpolitik haben die zumindest in Teilen die Märkte in der dritten Welt zerstört. Zum Beispiel sind in vielen afrikanischen Ländern 80 % der Tomaten von der EU subventionierte holländische Tomaten. „Wie soll denn da der Bauer in Afrika einen Fuß auf den Boden bekommen“, so Alexander Hold.

Wir brauchen aber auch ein Zuwanderungsgesetz das uns zwischen den anständigen du den kriminellen Migranten unterscheiden lässt und nicht alle Zuwanderer oder alle Muslime unter Generalverdacht stellt. Es ist unmenschlich, wenn wir verfolgte oder Hilfsbedürfte abweisen.

Hold wies aber auch darauf hin, dass ein Staat das Recht haben muss zu entscheiden wer auf Dauer in seinem Land leben darf. Das bedeutet für uns aber auch dass wir konsequent integrieren müssen, sagt Hold.

Er mache sich auch Sorgen um die Themen Bildung und Gerechtigkeit. Wir müssen. uns wie er ausführte. Gedanken machen um:  Bildungs-, Chancen-, Leistungs- und Generationengerechtigkeit, um dauerhaft den sozialen Frieden zu erhalten.

Am allermeisten Sorgen mache er sich aber um Europa, weil er den Eindruck hat, dass von beiden Seiten, also vom Westen und vom Osten versucht wird Europa zu destabilisieren. Genau deshalb muss den Menschen wieder mehr bewusst werden was hinter dieser europäischen Idee steckt. Europa ist zu allererst einmal eine große Friedensidee, so Hold. Ohne diese große Idee hätten wir sicherlich nicht 70 Jahre ohne kriegerische Auseinandersetzungen in Deutschland gehabt. Das muss man vor allem den jungen Menschen wieder einmal sagen, für die es heute selbstverständlich ist.

Alexander Hold appellierte daran, dass wir es wieder schaffen müssen das Europa die Herzen der Menschen gewinnt.

Zum Schluss will er auf die Frage eingehen warum er überhaupt für das Amt des Bundespräsidenten kandidiert, wenn er aller Voraussicht nach nicht gewinnen kann.

Wenn er nicht antreten soll, weil er keine Chancen hat, so bräuchte auch kein Sportler starten der von seinen Leistungen eher am unteren Ende der Wettbewerber steht, dann dürfte in Bayern auch nur noch die CSU antreten, und beim Gemeinderat in Germering dürfte auch niemand auf einem unteren oder mittleren Listenplatz kandidieren. Das aber macht genau Demokratie aus, das man sich einbringt ohne Angst zu haben am Ende nicht der Wahlsieger zu sein.

Gerade davon leben aber auch wir Freie Wähler, indem wir immer und überall eine glaubwürdige, gute  und über die Parteigrenzen hinweg vorhandene Alternative sind.

Er beendete seine Rede unter großem Applaus. Der Kreisvorsitzende Hans Friedl bedankte sich noch einmal für sein Kommen, aber auch allen Gästen die so zahlreich erschienen sind. Das Neujahrstreffen so Friedl wird nun zu einer festen Institution werden und er freue sich schon auf den Empfang in 2018.